1 Einleitung

Stand Januar 2017

1.1 Zweck

Die IDS GmbH ist u.a. Hersteller des relleumSystem und stellt zu deren Betrieb weitere Dienste bereit.

Mit relleumSystem erstellt und verteilt man digitale Marketingunterlagen auf mobilen Endgeräten. Wir haben den Anspruch, dies auch technisch und gestalterisch wenig versierten Anwendern zu ermöglichen.
Wir stellen unseren Nutzern zahlreiche Content Module zur Erstellung und Veröffentlichung von eigenem Inhalt und anderer Anwendungen zur Verfügung. Nutzer können von Content Modulen erstellen Inhalt sowie ihren eigenen Inhalt nutzen (Sammelbegriff: „Content“)

Die IDS Integrated Database Solutions GmbH wird im Folgenden gekürzt als „IDS GmbH“ bezeichnet.

1.2. Rechtsverbindlicher Vertrag

Diese Nutzungsbedingungen der IDS GmbH („Nutzungsbedingungen“) werden durch unsere unter der Adresse http://www.relleum-system.com/de/datenschutz.html abrufbare Datenschutzerklärung („Datenschutzerklärung“) sowie den jeweiligen Bestimmungen der zusätzlichen auf der/den Website(s) der IDS GmbH („Website der IDS GmbH“ sowie Sammelbegriff: die „Bedingungen von IDS GmbH“) angebotenen Dienste und Funktionen ergänzt und gelten für jeden Besucher bzw. Nutzer („Nutzer“ bzw. „Sie“) der Webseiten der IDS GmbH bzw. der weiteren angebotenen Dienste, Anwendungen und Funktionen, die wir im Zusammenhang damit anbieten, sofern wir nicht ausdrücklich etwas Anderes festlegen (Sammelbegriff: die „Dienste von IDS GmbH“ oder „Dienste“).

Die Bedingungen der IDS GmbH stellen einen rechtsverbindlichen und durchsetzbaren Vertrag zwischen IDS Integrated Database Solutions GmbH, den angeschlossenen Unternehmen sowie Tochtergesellschaften weltweit („IDS GmbH“, „uns“ oder „wir“) und Ihnen dar – bitte lesen Sie sich die Bedingungen aufmerksam durch.

Sie dürfen die Dienste der IDS GmbH ausschließlich dann in Anspruch nehmen, wenn Sie den Bedingungen der IDS GmbH vollständig zustimmen – durch die Nutzung der bzw. Registrierung für die Dienste der IDS GmbH erklären Sie Ihre uneingeschränkte Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und allen weiteren jeweils geltenden Bedingungen der IDS GmbH bezüglich Ihrer Nutzung der Dienste der IDS GmbH.

Wenn Sie die Bedingungen der IDS GmbH nicht lesen, vollständig verstehen und diesen zustimmen, müssen Sie die Webseiten der IDS GmbH unverzüglich verlassen und die weitere Nutzung der Dienste der IDS GmbH einstellen z.B. relleumSystem.

1.3 Benutzerkonto

Für den Zugang zu bestimmten Bereichen und Funktionen der Dienste der IDS GmbH müssen Sie sich zunächst registrieren und ein Konto z.B. bei relleumSystem erstellen („Benutzerkonto“).

Wenn eine andere Person als Sie auf Ihr Benutzerkonto bzw. den Einstellungen z.B. der relleumSystem zugreift, so kann diese Person alle Aktionen ausführen, die Ihnen zur Verfügung stehen (sofern nicht ausdrücklich anders von den Diensten der IDS GmbH angegeben), Ihre Einstellungen und Ihr Benutzerkonto anpassen und rechtsverbindliche Vereinbarungen abschließen – all das geschieht in Ihrem Namen und auf Ihre Verantwortung.
Daher empfehlen wir Ihnen dringend, Ihre Anmeldedaten für Ihr Benutzerkonto geheim zu halten und nur Personen den Zugriff zu erlauben, denen Sie vertrauen – denn Sie allein sind für alle Aktivitäten sowie für alle eventuellen Schäden, Kosten oder Verluste verantwortlich (einschließlich rechtsverbindliche Vereinbarungen), die aus der Nutzung Ihres Benutzerkontos resultieren, unabhängig davon, ob Sie die ausdrückliche Genehmigung dazu erteilt haben.

Bei der Registrierung Ihres Benutzerkontos sowie der Nutzung von Diensten der IDS GmbH müssen Sie korrekte und vollständige Angaben machen, an denen Sie der alleinige und ausschließliche Rechteinhaber sind. Wir empfehlen Ihnen dringend, Ihre eigenen Kontakt- und Rechnungsdaten (oder die Ihrer Firma), einschließlich Ihrer gültigen E-Mail-Adresse, anzugeben, da wir diese Daten mitunter zur Bestätigung des Inhabers des Benutzerkontos bzw. der an uns übermittelten Benutzerinhalte (siehe unten) verwenden.

Wir behalten uns das Recht vor, den Inhaber eines Benutzerkontos nach bestem Wissen zu ermitteln, unabhängig davon, ob von uns eine unabhängige Untersuchung durchgeführt wurde. Sofern eine solche Ermittlung nicht möglich sein sollte (die Entscheidung darüber liegt in unserem eigenen Ermessen), behalten wir uns das Recht vor, eine Ermittlung zu unterlassen. Eine Haftung gegenüber Ihnen oder einer anderen Partei ist in diesem Fall ausgeschlossen. Im Folgenden finden Sie einige der Grundsätze, die wir bei der Ermittlung des Inhabers eines Benutzerkontos berücksichtigen.

Bitte lesen Sie diese Grundsätze sorgfältig durch um sicherzustellen, dass sie einen unterbrechungsfreien Zugriff auf ihr Benutzerkonto haben.

Als Inhaber eines Benutzerkontos bzw. von Benutzerinhalten, die mit den Diensten der IDS GmbH erstellt oder zu diesen hochgeladen wurden, betrachtet die IDS GmbH die natürliche oder juristische Person, die Zugang zu dem E-Mail-Postfach hat, das zum jeweiligen Zeitpunkt bei der IDS GmbH für das jeweilige Benutzerkonto verzeichnet ist, mit dem die jeweiligen Inhalte erstellt wurden.
Im Falle der Nutzung von Bezahldiensten (siehe Abschnitt 5 unten) über das Benutzerkonto betrachtet die IDS GmbH als Inhaber dieses Benutzerkontos bzw. der Benutzerinhalte die natürliche oder juristische Person, deren Rechnungsdaten für den Kauf dieser Bezahldienste („Rechnungsdaten“) verwendet wurden.
Ungeachtet dessen hat die IDS GmbH das Recht, das Eigentum an Benutzerinhalten und/oder von Diensten z.B. relleumSystem nach eigenem Ermessen, auch ungeachtet der vorstehenden Angaben, zu bestimmen, wenn die IDS GmbH nach eigenem Ermessen davon ausgeht, dass die Situation eine entsprechende Bestimmung auf Grundlage der von der IDS GmbH erachteten Tatsachen rechtfertigt.

2 Ihre Pflichten

2.1 Sie bestätigen, dass:

Sie verstanden haben das sich unsere Angebote ausschließlich an Gewerbetreibende richten und Sie bestätigen selbst Gewerbetreibender oder in Vertretung für einen Gewerblichen Anbieter z.B. bei einer Kapitalgesellschaft zu handeln;
Sie mindestens achtzehn (18) Jahre alt sind bzw. nach den an Ihrem Wohnsitz geltenden Gesetzen die Volljährigkeit erreicht haben, und dass Sie rechtlich dazu befugt sind, in Ihrem Namen bzw. im Namen der natürlichen oder juristischen Person, die durch Ihre Erklärung an die Bedingungen der IDS GmbH gebunden ist, eine verbindliche Vereinbarung über die Bedingungen der IDS GmbH abzuschließen;
das Land Ihres Wohnsitzes bzw. des Sitzes Ihres Unternehmens dem Land entspricht, dass Sie gegenüber uns in der Kontakt- bzw. Rechnungsanschrift angegeben haben;
Sie wissen, dass IDS GmbH keinerlei Rechtsberatung oder Empfehlungen hinsichtlich der für Ihre Nutzung oder die Nutzung Ihrer Endanwender geltenden gesetzlichen Bestimmungen leistet bzw. anbietet;

Bezüglich Ihrer Benutzerinhalte erklären Sie außerdem, dass:
Sie sämtliche Rechte an allen Inhalten besitzen, die Sie hochladen („Benutzerinhalte“), einschließlich Designs, Bilder, Animationen, Videos, Audiodateien, Schriftarten, Logos, Illustrationen, Kompositionen, Kunstwerke, Benutzeroberflächen, Texte, literarische Werke und sämtliche anderen Materialien („Inhalte“), oder dass Sie sämtliche erforderlichen Lizenzen, Genehmigungen und Zustimmungen zur legalen Verwendung, Veröffentlichung und Übertragung sowie Lizenzierung der Benutzerinhalte besitzen (und zukünftig besitzen werden);
die Benutzerinhalte jetzt und in Zukunft wahr, aktuell und korrekt sind und keinerlei Rechte von Dritten verletzen oder in sonstiger Weise gegen rechtliche Bestimmungen des Landes, in dem Sie oder die Besucher Ihrer Website („Endanwender“) ansässig sind, bezüglich des Besitzes, der Veröffentlichung, der Übertragung und der Verwendung durch Sie oder Ihre Endanwender im Rahmen der Nutzung der Dienste der IDS GmbH verstoßen;
Sie sämtliche Genehmigungen und Zustimmungen hinsichtlich der Veröffentlichung und Übertragung aller persönlichen Daten bzw. Bilder oder Bildnisse von natürlichen oder juristischen Personen sowie Gebäuden und Grundstücken, die Teil der Benutzerinhalte sind, einholen und sämtliche damit verbundenen gesetzlichen Bestimmungen beachten werden.

2.2 Sie verpflichten sich dazu,

allen geltenden gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen bezüglich Ihrer Nutzung der Dienste der IDS GmbH (und aller damit verbundenen Interaktionen und Transaktionen) nachzukommen, insbesondere den gesetzlichen Bestimmungen, die für Sie und Ihre Endanwender in der jeweiligen Region gelten;
dass Sie allein die Verantwortung für die Nutzung der Dienste der IDS GmbH mit Ihrem Benutzerkonto sowie für sämtliche Ihrer Benutzerinhalte (einschließlich aller Folgen aus der Nutzung und Veröffentlichung dieser Benutzerinhalte im Zusammenhang mit den Diensten der IDS GmbH) übernehmen;
dass Sie alle Ihre Benutzerinhalte und sämtliche Daten, die im Zusammenhang mit Diensten der IDS GmbH verarbeitet werden – einschließlich Daten Ihrer Endanwender, Benutzerprodukte und sämtlicher Anwendungen bzw. Drittanbieter-Dienste, die Sie nutzen – regelmäßig sichern;
dass Sie damit einverstanden sind, gelegentlich Werbenachrichten und -materialien der IDS GmbH und unseren Partnern per Post, E-Mail oder auf anderem Wege (dies hängt von den durch Sie bereitgestellten Kontaktdaten ab und umfasst z.B. Ihre Telefonnummer) zu erhalten. Wenn Sie solche Werbematerialien nicht erhalten möchten, melden Sie sich einfach bei uns.

2.3 Sie verpflichten sich dazu, folgendes zu unterlassen:

die Webseite oder die Dienste der IDS GmbH (oder Teile davon), sämtliche Inhalte der Dienste der IDS GmbH oder von Dritten für die Nutzung und Anzeige auf Benutzerwebsites („Lizenzierte Inhalte“) bzw. Teile davon, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der IDS GmbH oder die ausdrückliche Genehmigung gemäß den Bedingungen der IDS GmbH in irgendeiner Form zu kopieren, zu bearbeiten, abgeleitete Werke davon zu erstellen, herunterzuladen, anzupassen, zurück zu entwickeln, zu emulieren, zu einem anderen Dienst zu migrieren, zu übersetzen, zu kompilieren oder dekompilieren, öffentlich vorzuführen, zu übertragen oder zu vertreiben;
Benutzerinhalte zu übermitteln oder anzuzeigen oder lizenzierte Inhalte in einem Kontext zu verwenden, der verleumderisch, diffamierend, obszön, belästigend, bedrohend, beleidigend, rassistisch, täuschend oder betrügerisch sein oder Verbrechen fördern könnte, oder in sonstiger Weise gegen die Rechte der IDS GmbH oder Dritten verstößt (einschließlich geistiger Eigentumsrechte, Datenschutzrechte, Vertrags- sowie Treuhandrechte), oder eine natürliche oder juristische Person oder Marke ohne deren ausdrückliche vorherige Genehmigung negativ darstellt;
die Dienste der IDS GmbH oder die lizenzierten Inhalte in einem Content Modul, in einem Mediennetzwerk oder einem System zu veröffentlichen bzw. zu verwenden, das nicht von der IDS GmbH stammt, oder die Webseiten oder Dienste der IDS GmbH bzw. die lizenzierten Inhalte über Frames, „Deep Links“, „Web Scraping“, Mirroring oder auf andere Weise ohne vorherige schriftliche Genehmigung der IDS GmbH in solche einzubinden.
die Dienste der IDS GmbH (oder deren Daten) teilweise oder vollständig mithilfe von „Robot“- oder „Spider“-Programmen oder anderen automatischen Programmen, Skripten, Algorithmen und Methoden oder ähnlichen manuellen Prozessen abzurufen, zu kopieren oder zu protokollieren, oder die Navigationsstruktur oder Darstellungsweise der Dienste der IDS GmbH mit nicht ausdrücklich von den Diensten der IDS GmbH angebotenen Mitteln zu reproduzieren oder zu umgehen, um Materialien, Dokumente, Dienste oder Informationen abzurufen oder dies zu versuchen;
in einer Weise zu handeln, die als schädigend für die Reputation und das Ansehen der IDS GmbH betrachtet werden kann;
Suchmaschinenschlüsselwörter, andere Pay-per-click-Schlüsselwörter (wie Google AdWords) oder Domainnamen zu erwerben, die die IDS GmbH, Marken der IDS GmbH oder Variationen oder Falschschreibungen der IDS GmbH und deren Marken enthalten;
sich als eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben bzw. bei der Nutzung der Dienste der IDS GmbH direkt oder indirekt falsche Angaben zu machen, oder sonstige Manipulationen durchzuführen, um Ihre Identität oder die Herkunft einer Nachricht oder Übertragung von Ihnen an die IDS GmbH bzw. die Endanwender zu verschleiern;
falsche Angaben bezüglich Ihrer Verbindung zu einer natürlichen oder juristischen Person zu machen, oder fälschlicherweise ausdrücklich oder implizit auszudrücken, dass die IDS GmbH oder eine dritte Partei Sie, Ihr Unternehmen, Ihre Benutzerprodukte oder Ihre Aussagen unterstützt;
ohne ausdrückliche Zustimmung einen anderen Benutzer der Dienste der IDS GmbH zurückzuverfolgen oder dies zu versuchen, oder die Datenschutzrechte sowie andere Rechte eines anderen Benutzers zu verletzen, oder persönliche Daten über Besucher und Benutzer der Dienste der IDS GmbH bzw. der Benutzerwebsite zu sammeln;
die Maßnahmen der Dienste der IDS GmbH, der Webseite, der Konten anderer Benutzer oder anderer Systeme oder Netzwerke zur Zugriffsbeschränkung durch Hacken, Passwort-Mining oder andere unzulässige oder verbotene Mittel zu deaktivieren, zu umgehen oder auf sonstige Art auszuhebeln;
die Dienste der IDS GmbH oder damit verbundene Netzwerke auf Schwachstellen oder Sicherheitslücken zu überprüfen und zu scannen;
Viren, Trojaner Spyware, Malware oder andere Computercodes, Dateien oder Programme, die den Betrieb der Hardware, Software oder Telekommunikationsgeräte beeinträchtigen könnten, zu den Diensten der IDS GmbH hochzuladen, oder die Dienste der IDS GmbH zur Entwicklung, Verbreitung oder sonstigen Übermittlung solcher tatsächlich oder potenziell schadhaften oder störenden Codes zu verwenden;
dafür zu sorgen, dass die Infrastruktur der Dienste der IDS GmbH, der Systeme der IDS GmbH oder der mit den Diensten der IDS GmbH verbundenen Netzwerke einer unzumutbaren und unverhältnismäßigen Last ausgesetzt sind, oder der Betrieb der Dienste der IDS GmbH, der Server oder der Netzwerke in anderer Weise gestört oder unterbrochen, oder gegen die Anforderungen, Verfahren, Richtlinien und Vorschriften dieser Server oder Netzwerke verstoßen wird;
die Dienste der IDS GmbH bzw. die Benutzerwebsite in Verbindung mit jeglicher Form von Spam, unerwünschten E-Mails, Scam, Phishing, „Kettenbriefen“, „Schneeballsystemen“ oder ähnlichen Formen des unzulässigen Marketings und Werbens zu verwenden;
die Nutzung oder den Zugang zu den lizenzierten Inhalten bzw. den Diensten der IDS GmbH ohne ausdrückliche Genehmigung durch die Bedingungen der IDS GmbH zu verkaufen, zu lizenzieren oder für kommerzielle Zwecke auszunutzen;
Copyright-Hinweise, Wasserzeichen oder sonstige Hinweise auf die Eigentumsrechte oder den Lizenzgeber der Dienste der IDS GmbH bzw. der lizenzierten Inhalte zu entfernen, einschließlich Copyright-Zeichen [©], Creative Commons-Hinweis [(cc)] sowie Waren- und Markenzeichen [® oder ™]; oder gegen die Bedingungen der IDS GmbH oder gesetzliche Bestimmungen oder Anforderungen bezüglich Ihrer Nutzung der Dienste der IDS GmbH zu verstoßen.

Sie bestätigen, dass ein Verstoß gegen diese Bestimmungen oder falsche Angaben Ihrerseits mit oder ohne weitere vorherige Ankündigung zur sofortigen Kündigung Ihres Benutzerkontos bzw. der Ihnen angebotenen Dienste ohne Rückerstattung der bereits gezahlten Gebühren für die Nutzung dieser Dienste führen kann.

3. Inhalte und Eigentumsrechte

3.1 Ihr geistiges Eigentum

Sie besitzen sämtliche geistigen Eigentumsrechte an Ihren Benutzerinhalten, einschließlich aller Designs, Bilder, Animationen, Videos, Audiodateien, Schriftarten, Logos, Grafiken, Kompositionen, Kunstwerke, Benutzeroberflächen, Texte, literarischen Werke und sonstigen von Ihnen erstellten Materialien. Hiermit übertragen Sie der IDS GmbH ein gebührenfreies, unbefristetes, nicht exklusives, übertragbares und unterlizenzierbares Recht sowie die zugehörige Lizenz zur (vollständigen oder teilweisen) weltweiten Verwendung Ihrer Benutzerinhalte, um dadurch die Bereitstellung der Dienste der IDS GmbH zu ermöglichen (siehe außerdem Abschnitt 2.2 oben).

3.2 Geistiges Eigentum der IDS GmbH

Alle Rechte an den Diensten der IDS GmbH einschließlich aller urheberrechtlich schützbaren Materialien und Inhalte, die nach geltendem Recht durch geistige Eigentumsrechte geschützt werden können (einschließlich aller registrierten oder nicht registrierten Grafiken, Bilder, Website-Vorlagen und -Widgets, literarischen Werke, Quell- und Objektcodes, Computercodes (einschl. HTML), Anwendungen, Audio, Musik, Video und anderen Medien, Designs, Animationen, Benutzeroberflächen, des Erscheinungsbildes der Dienste der IDS GmbH, Methoden, Produkte, Algorithmen, Daten, interaktiven Funktionen und Objekte, Werbe- und Akquise-Tools- und -Methoden, Erfindungen, Geschäftsgeheimnissen, Logos, Domains, individuellen URLs, Warenzeichen, Markenzeichen, Handelsnamen und anderen Unternehmenskennzeichen (Sammelbegriff: „Geistiges Eigentum“) sowie sämtliche abgeleiteten Werke hiervon), liegen bei der IDS GmbH.
Vorbehaltlich Ihrer Einhaltung aller Bedingungen der IDS GmbH und der fristgerechten Zahlung aller anfallenden Gebühren gewährt Ihnen die IDS GmbH mit der Erstellung Ihres Benutzerkontos und so lange die IDS GmbH Ihnen die Dienste der IDS GmbH anbieten möchte ein nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, vollständig widerrufliches, beschränktes Recht zur Nutzung der Dienste der IDS GmbH und der lizenzierten Inhalte zum Zweck der Erstellung und Veröffentlichung Ihrer Benutzerwebsite für Ihre Endanwender sowie zum Anbieten Ihrer Benutzerprodukte und -dienste innerhalb der Dienste der IDS GmbH und ausschließlich im Rahmen der gemäß den Bedingungen der IDS GmbH erlaubten Nutzung.
Die Bedingungen der IDS GmbH übertragen abgesehen von der zuvor ausdrücklich genannten beschränkten Lizenz in keiner Weise Rechte am geistigen Eigentum der IDS GmbH (oder Teilen davon). Die Bedingungen der IDS GmbH enthalten in keiner Weise eine Abtretung der oder einen Verzicht auf die Rechte am geistigen Eigentum der IDS GmbH.

3.3 Rückmeldungen und Vorschläge

Wenn Sie uns Vorschläge, Kommentare oder andere Rückmeldungen zu den Diensten der IDS GmbH (ob bestehend, vorgeschlagen oder in Erwägung gezogen) zukommen lassen, das geistigen Eigentumsrechten unterliegt oder unterliegen könnte („Rückmeldungen“), gehen die Rechte an diesen Rückmeldungen exklusiv auf die IDS GmbH über. Wenn Sie die IDS GmbH solche Rückmeldungen zukommen lassen, (1) bestätigen Sie, dass diese Rückmeldungen korrekt und vollständig sind und nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen; (2) übertragen Sie damit der IDS GmbH alle Rechte an diesen Rückmeldungen; (3) verzichten Sie damit ausdrücklich und unwiderruflich weltweit auf sämtliche Ansprüche auf vergangene, gegenwärtige oder zukünftige Rechte an diesen Rückmeldungen.

4 Datenschutz

Für die Bereitstellung bestimmter Teile der Dienste der IDS GmbH (einschließlich bestimmter Dienste von Dritten, die darin enthalten sind; siehe Abschnitt 8 unten) müssen wir bestimmte personenbezogene Daten übertragen, sammeln bzw. nutzen. Insbesondere können die IDS GmbH und dritte Parteien für den Zugriff auf die Dienste der IDS GmbH und den dritten Parteien bestimmte Daten über Benutzer und Endanwender, einschließlich Daten zu den Aktivitäten und der Navigation der Benutzer und Endanwender im Hinblick auf die Dienste der IDS GmbH sammeln, abrufen und nutzen. Wir empfehlen, dass Sie regelmäßig unsere Datenschutzerklärung und die jeweils geltenden Erklärungen der Drittanbieter-Dienste lesen, damit Sie über die Datenerfassung und -nutzung stets informiert sind.

5. Gebühren für unsere Dienste

5.1 Bezahldienste

Für bestimmte Dienste der IDS GmbH müssen Gebühren in einer allein von der IDS GmbH festgelegten Höhe gezahlt werden („Bezahldienste“ bzw. „Gebühr(en)“). Die IDS GmbH wird Sie über die jeweils geltenden Gebühren für solche Bezahldienste im Voraus informieren. Wenn Sie solche Bezahldienste nutzen möchten, müssen Sie alle anfallenden Gebühren im Voraus zahlen.

Die IDS GmbH behält sich das Recht vor, die Gebühren jederzeit nach eigenem Ermessen anzupassen. Sollte eine solche Anpassung Auswirkungen auf Ihre bestehenden Buchungen haben, werden wir Sie im Voraus darüber informieren.

Alle Gebühren verstehen sich in EUR, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich von der IDS GmbH anders angegeben. Soweit gesetzlich zulässig (und sofern schriftlich nicht anders von der IDS GmbH angegeben), verstehen sich alle Gebühren exklusive Steuern (einschließlich Mehrwertsteuer, Umsatzsteuer, Waren- und Dienstleistungssteuer usw.) und Abgaben an Steuerbehörden („Steuern“). Sie sind für die Zahlung aller im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Dienste der IDS GmbH, Ihren Zahlungen oder Käufen anfallenden Steuern verantwortlich. Wenn die IDS GmbH dazu verpflichtet ist, Steuern für die von Ihnen zu zahlenden Gebühren einzuziehen oder zu zahlen, und unabhängig davon, ob solche Steuern bei vorherigen Zahlungen hinzugefügt oder eingezogen wurden, können diese Steuern für sämtliche ausstehenden Gebühren hinzugefügt und in der Rechnung für die jeweilige Transaktion angegeben werden. Wir empfehlen Ihnen, das Anfallen jeglicher zusätzlicher Gebühren, die Ihnen von Dritten in Verbindung mit dem Kauf der Bezahldienste oder in Verbindung mit deren Erneuerung in Rechnung gestellt werden (wie z.B. Gebühren für Auslandsüberweisungen, Gebühren für Währungsumrechnung oder Gebühren von Banken oder Kreditkartenanbietern), zu überprüfen. Die IDS GmbH übernimmt keine Verantwortung für solcherlei zusätzliche Gebühren oder Kosten.

Im Rahmen Ihrer Registrierung oder Übermittlung von Informationen für den Erhalt von Bezahldiensten erlauben Sie der IDS GmbH (direkt oder über die angeschlossenen Unternehmen, Tochtergesellschaften oder sonstige Dritte) den Zahlungseinzug (oder sonstige Belastungen, Erstattungen und andere Abrechnungen) über unseren Zahlungsanbieter bzw. von Ihrem angegeben Bankkonto; außerdem erlauben Sie der IDS GmbH und den angeschlossenen Unternehmen alle Abfragen, die zur Bestätigung Ihres angegeben Zahlungskontos bzw. Ihrer finanziellen Informationen notwendig sind, einschließlich zum Zwecke des Abrufs der aktuellen Zahlungsangaben von Ihrem Zahlungs-, Kreditkarten- bzw. Bankkontoanbieter (z.B. aktualisiertes Ablaufdatum oder aktualisierte Kreditkartennummer, wie sie uns von Ihrem Kreditkartenanbieter übermittelt wird), so dass wir die sofortige Zahlung sicherstellen können.

5.2 Rechnungen

Die IDS GmbH bzw. die angeschlossenen Unternehmen stellen für jede Gebührenzahlung bzw. -erstattung an bzw. von der IDS GmbH eine Rechnung aus („Rechnung“). Jede Rechnung wird elektronisch und auf Grundlage des Landes, das in Ihrer Rechnungsanschrift angegeben ist, ausgestellt. Rechnungen werden Ihnen über Ihr Benutzerkonto bzw. per E-Mail zugestellt. Zum Zwecke der Rechnungsstellung müssen Sie möglicherweise bestimmte personenbezogene Daten (gemäß der Definition in der Datenschutzerklärung) angeben, um den lokalen gesetzlichen Vorschriften nachzukommen. Bitte beachten Sie, dass die in Ihrem Benutzerkonto abgelegte Rechnung möglicherweise nicht mit Ihren lokalen gesetzlichen Bestimmungen konform ist und in diesem Fall lediglich als Proformarechnung genutzt werden kann.

5.3 Rückbuchungen

Sollten wir eine Ablehnung, Rückbuchung oder sonstige Abweisung der Zahlung fälliger Gebühren feststellen („Rückbuchung“), wird dies als Vertragsverletzung im Rahmen dieser Vereinbarung ausgelegt und Ihr Nutzungsrecht für die Dienste der IDS GmbH kann automatisch deaktiviert oder gekündigt werden.

Im Falle einer Rückbuchung kann Ihr Benutzerkonto ohne Möglichkeit der erneuten Nutzung gesperrt werden. Sämtliche Daten dieses Benutzerkontos, einschließlich aller Domains, Anwendungen und Dienste von Drittanbietern können gekündigt und gesperrt werden (siehe Abschnitt 6.3 unten).

Wenn Sie Fragen zu einer Zahlung an die IDS GmbH haben, sollten Sie sich zunächst an unseren Kundendienst wenden, bevor Sie eine Rückbuchung beantragen, da Ihre Dienste der IDS GmbH andernfalls gekündigt und Ihr Benutzerkonto gesperrt werden können. Sollte eine ungerechtfertigte oder fehlerhafte Rückbuchung ausgeführt werden, sind Sie außerdem zur Begleichung der anfallenden Gebühren sowie zur Zahlung der Gebühren für die von Ihnen erworbenen (und zurückgebuchten) Dienste der IDS GmbH verpflichtet.

Wir behalten uns das Recht vor, gegen Rückbuchungen vorzugehen, indem wir gegenüber dem jeweiligen Kreditkartenunternehmen oder dem Finanzinstitut belegen, dass der Benutzer, der die Rückbuchung beantragt hat, die Transaktion tatsächlich genehmigt und die erworbenen Dienste tatsächlich genutzt hat.

6 Kündigung

6.1 Kündigung durch den Nutzer

Sie können in Übereinstimmung mit den Anweisungen zu den Diensten der IDS GmbH jederzeit Ihre Nutzung einstellen und Ihr Benutzerkonto kündigen. Das Datum des Inkrafttretens einer solchen Kündigung entspricht dem Datum, an dem Sie den Kündigungsvorgang über die Dienste der IDS GmbH abgeschlossen haben; eine Kündigung der Bezahldienste tritt zum Ende der Nutzung der jeweiligen Bezahldienste in Kraft.

Ungeachtet gegenteiliger vorheriger Bestimmungen tritt eine Kündigung von automatisch verlängerten Abonnements für Bezahldienste nach dem Ablauf der jeweiligen von Ihnen bereits bezahlten Laufzeit in Kraft. Bitte beachten Sie, dass der Kündigungsvorgang einige Tage dauern kann; um die nächste automatische Verlängerung und die damit verbundene Zahlungsverpflichtung zu vermeiden, sollte die Kündigung mindestens vierzehn (14) Tage vor dem Ablauf der dann geltenden Dienstlaufzeit erfolgen.
Für weitere Informationen zur Kündigung Ihrer Bezahldienste wenden Sie sich bitte an den Support der IDS GmbH.

6.2 Kündigung durch IDS GmbH

Die Nichteinhaltung der Bedingungen der IDS GmbH bzw. bei nicht ausreichendem Guthaben berechtigen die IDS GmbH dazu, Ihre produktive Nutzung von Diensten oder bestimmte Funktionen sowie alle damit verbundenen Dienste der IDS GmbH (z.B. Bezahldienste) und Dienste von Drittanbietern zu deaktivieren, sperren oder zu kündigen (bis zur vollständigen Bezahlung der Gebühren).

6.3 Verlust von Daten, Inhalten und Funktionen

Wenn Ihr Benutzerkonto oder die Dienste der IDS GmbH oder die Dienste von Drittanbietern gekündigt werden (durch Sie oder durch die IDS GmbH) kann dies den Verlust bestimmter Inhalte, Funktionen und Daten Ihres Benutzerkontos zur Folge haben, einschließlich der Benutzerinhalte, Endanwenderdaten oder anderer Nutzungsdaten sowie sämtlicher Domainreservierungen oder -registrierungen, die in den jeweiligen Diensten enthalten waren („Datenverlust“). Die IDS GmbH übernimmt weder eine Haftung für diese Art von Datenverlust noch für die Sicherung Ihres Benutzerkontos, Ihrer Benutzerinhalte und Ihrer Endanwenderdaten. Bitte beachten Sie außerdem, dass die Reaktivierung eines Benutzerkontos bzw. der Dienste der IDS GmbH nach einer Kündigung nach eigenem Ermessen der IDS GmbH mit zusätzlichen Gebühren verbunden sein kann.

7 Video-Dienste

Als Teil der Dienste der IDS GmbH kann die IDS GmbH auch Videodienste zur Verwaltung von Videos („Videodienste“) anbieten.

Die IDS GmbH behält sich das Recht vor, die Bereitstellung der Videodienste (oder jeglicher Teile davon) jederzeit und von Zeit zu Zeit, mit oder ohne Benachrichtigung, zu ändern, auszusetzen oder einzustellen. Sie erklären sich hiermit damit einverstanden, dass die IDS GmbH keinerlei Haftung gegenüber Ihnen oder Dritten für jegliche Änderung, Aussetzung oder Einstellung der Videodienste (oder jeglicher Teile davon) übernimmt.

Hiermit erkennen Sie an und bestätigen Sie, dass die von Ihnen über die Videodienste hochgeladenen Videos auf dem Server von der IDS GmbH und/oder dem Server von Drittpartnern der IDS GmbH gespeichert werden können. Jegliche von Ihnen über einen Link zu einer Website Dritter hochgeladenen Videos müssen ohne Verletzung der Nutzungsbedingungen solcher Drittanbieter hochgeladen, verwendet und weiter angezeigt oder übermittelt werden.

Für die hochgeladenen Videos erteilen Sie der IDS GmbH eine weltweite, nicht exklusive, gebührenfreie Lizenz zur Nutzung, Wiedergabe, Veränderung, Umwandlung, Erstellung von Derivaten, öffentlichen Nutzung und Darstellung sowie zum Herunterladen solcher Videos (oder jeglicher Teile davon), damit wir Ihnen die Videodienste wie vorstehend erläutert bereitstellen können.

Die IDS GmbH hat das Recht, die Videodienste zu alternativen Preisplänen mit bestimmten Einschränkungen bezüglich des Hochladens, Speicherns, Herunterladens und Nutzens der Videodienste in jedem Preisplan, einschließlich und ohne Beschränkung Einschränkungen bezüglich Netzwerkverkehr und Bandbreite, Größe und/oder Länge von Videos (einzeln und gemeinsam), Qualität und/oder Format von Videos, Quellen von Videos, Zeitvolumen zum Herunterladen, Anzahl der Abonnenten Ihrer Videos, Anzahl der auf Ihre Benutzerwebsite hochgeladenen Videos usw. anzubieten. Sollten Sie für Ihre Zwecke einen umfangreicheren Plan als die von uns regulär angebotenen benötigen, wenden Sie sich bitte an den Support der IDS GmbH

Die IDS GmbH kann in seinem eigenen Ermessen eine allgemeine Betriebs- und Wartungspraxis einrichten oder ändern, um den Betrieb und die Verfügbarkeit der Videodienste zu optimieren sowie den Missbrauch seiner Systeme zu verhindern. Als Teil dieser Praxis behält sich die IDS GmbH das Recht vor, seine Systeme zu überwachen, um jeglichen Missbrauch der Videodienste feststellen und dementsprechend technische oder sonstige Maßnahmen ergreifen zu können, die die IDS GmbH für angemessen erachtet, um dem entgegenzuwirken.

Wenn die IDS GmbH davon ausgeht, dass Sie die Videodienste missbraucht haben oder Ihre Nutzung nach der Auffassung der IDS GmbH die vorgesehene Standardnutzung übersteigt (wie der IDS GmbH in seinem eigenen Ermessen festgestellt), hat die IDS GmbH das Recht, entweder: (i) einen alternativen Preisplan für die Videodienste anzubieten, im Rahmen dessen Sie die Videodienste weiterhin nutzen können; (ii) missbräuchliche Videos zu entfernen oder deren Anzeige zu verhindern; oder (iii) die Ihnen bereitgestellten Videodienste zu unterbrechen oder einzustellen, ohne Verpflichtung, Sie im Vorhinein darüber zu benachrichtigen.

Die Nutzung der Videodienste erfordert möglicherweise, dass Sie eine Lizenz zur Nutzung bestimmter Patente von der MPEG-LA („Lizenz“) einholen. Die Entscheidung, ob Ihre Tätigkeit eine Lizenz erfordert, sowie deren Beschaffung liegen in Ihrer alleinigen Verantwortung. Informationen über die Lizenz können Sie bei MPEG-LA L.L.C einsehen unter http://www.mpegla.com.

Zusätzlich zu den vorstehenden Bestimmungen in Abschnitt 13 dieser Nutzungsbedingungen und ohne jegliche Haftungsbeschränkung haben Sie die IDS GmbH und seine Unternehmensleiter, Direktoren, Aktionäre, Mitarbeiter, Partnerunternehmen und Vertreter von und gegen sämtliche Ansprüche, Schäden, Pflichten, Verluste, Verbindlichkeiten, Kosten, Forderungen und Aufwendungen (einschließlich Anwaltskosten), die aus einer Verletzung und/oder einem Missbrauch der Patentbestimmungen im Rahmen des MPEG-LA-Konsortiums entstehen, vollständig freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten.

8 Dienste von Drittanbietern

Über die Dienste der IDS GmbH erhalten Sie die Möglichkeit, bestimmte Dienste und Tools von Drittanbietern zur Erweiterung Ihrer genutzten Dienste und Ihrer Benutzererfahrung zu verwenden, die über den RepApp® Store angeboten werden, lizenzierte Inhalte von Drittanbietern, Medienvertriebsdienste, E-Commerce-Dienstanbieter, Designer, die Sie bei der Gestaltung Ihrer genutzen Dienste unterstützen usw. (Sammelbegriff: „Drittanbieter-Dienste“).

Sie bestätigen, dass die IDS GmbH unabhängig von der Art und Weise, in der Ihnen solche Drittanbieter-Dienste angeboten werden (im Paket mit bestimmten Diensten der IDS GmbH, als separates Angebot der IDS GmbH oder durch die IDS GmbH zugelassene Personen, oder auf andere Weise über die Dienste der IDS GmbH) lediglich als Vermittlungsplattform zwischen Ihnen und solchen Drittanbieter-Diensten agiert und sich diese Drittanbieter-Dienste in keiner Weise zu eigen macht oder für diese eine Haftung übernimmt. Die IDS GmbH ist in diesem Zusammenhang kein Vertragspartner und übernimmt keine Verantwortung für die Interkationen und Transaktionen zwischen Ihnen und den jeweiligen Drittanbieter-Diensten.

Die Nutzung solcher Drittanbieter-Dienste geschieht auf Ihre eigene Verantwortung und Gefahr und unterliegt den jeweiligen Rechtsbestimmungen dieser Drittanbieter-Dienste, die Sie lesen sollten, bevor Sie solche Drittanbieter-Dienste in Anspruch nehmen.

Die IDS GmbH behält sich dennoch das Recht vor, jegliche Drittanbieter-Dienste jederzeit nach eigenem Ermessen von Ihrem Benutzerkonto bzw. den Diensten der IDS GmbH zu sperren, zu deaktivieren oder zu entfernen, unabhängig davon, ob diese zum jeweiligen Zeitpunkt bereits veröffentlicht wurden; die IDS GmbH haftet hierfür und für mögliche Funktionsverluste weder gegenüber Ihnen noch gegenüber Ihren Endanwendern.

9 Fehlverhalten und Urheberrechte

9.1 Fehlverhalten und missbräuchliche Verwendung

Bei der Verwendung der Dienste der IDS GmbH stoßen Sie möglicherweise auf Benutzerinhalte oder Dienste von Dritten aus verschiedenen Quellen, die falsch, beleidigend, anstößig oder illegal sein könnten. Hiermit verzichten Sie auf sämtliche Rechtsansprüche bzw. Rechtsmittel, die Sie gegen die IDS GmbH in Bezug darauf geltend machen können oder könnten.
Wenn Sie glauben, dass ein Nutzer oder ein Drittanbieter-Dienst unangemessen gehandelt oder die Dienste der IDS GmbH auf andere Weise missbräuchlich verwendet hat, melden Sie uns diesen Benutzer bzw. Drittanbieter-Dienst bitte unverzüglich über den Support der IDS GmbH. Sie bestätigen, dass Ihre Meldung keine Verpflichtung für die IDS GmbH darstellt, und dass die IDS GmbH nach eigenem Ermessen auf eine solche Meldung reagieren, von einer Reaktion absehen oder vor einer Reaktion zusätzliche Informationen oder Dokumente anfordern kann.

9.2 Urheberrechte

Die IDS GmbH handelt in Übereinstimmung mit seiner Interpretation des Digital Millennium Copyright Act („DMCA“). Wenn Sie glauben, dass bezüglich Ihres Werkes eine Urheberrechtsverletzung seitens unserer Nutzer vorliegt, können Sie den Support der IDS GmbH schriftlich die folgenden Informationen zukommen lassen: (1) die Kontaktdaten der Person, die dazu berechtigt ist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln; (2) eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, für das Ihrer Ansicht nach eine Urheberrechtsverletzung vorliegt; (3) eine Beschreibung des Materials, das Ihrer Ansicht nach eine Rechtsverletzung darstellt, und das entfernt oder dessen Abrufmöglichkeit deaktiviert werden soll, sowie Informationen, die der IDS GmbH dabei helfen, dieses Material zu finden (einschließlich der URL); (4) eine Erklärung darüber, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die Nutzung des beanstandeten Materials nicht durch den Urheberrechtsinhaber, den gesetzlichen Vertreter oder die gesetzlichen Bestimmungen genehmigt wurde; und (5) eine Erklärung darüber, dass die Informationen in Ihrer Meldung korrekt sind und eine eidesstattliche Erklärung darüber, dass Sie der Urheberrechtsinhaber sind bzw. berechtigt sind, im Namen des Urheberrechtsinhabers, dessen Rechte möglicherweise verletzt wurden, zu handeln.

Sollte die IDS GmbH einen Hinweis auf eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Ihrem Benutzerkonto erhalten, so ist die IDS GmbH nach eigenem Ermessen und unabhängig von einer vorherigen Mitteilung an Sie dazu berechtigt, Ihr Benutzerkonto zu kündigen und sämtliche Inhalte zu entfernen. In diesem Fall können Sie eine Gegenanzeige gemäß Abschnitt 512 des DMCA einreichen, die folgende Angaben enthalten muss: (1) Ihren vollständigen Namen, Ihre Adresse, Ihre Telefonnummer und Ihre physische oder elektronische Signatur; (2) eine genaue Angabe der Inhalte und des Speicherorts vor der Löschung; (3) eine eidesstattliche Erklärung darüber, dass die Inhalte fälschlicherweise entfernt wurden; (4) Ihr Einverständnis zu einer zuständigen Justizbehörde; und (5) sämtliche weiteren Informationen, die gemäß den Bestimmungen des DMCA erforderlich sind. Die IDS GmbH bestimmt nach eigenem Ermessen, ob Anzeigen gemäß Abschnitt 9 die Voraussetzungen des DMCA erfüllen oder nicht. Die IDS GmbH behält sich das Recht vor, die natürliche oder juristische Person, die die mutmaßliche Urheberrechtsverletzung angezeigt hat, über eine solche Gegenanzeige und sämtliche darin enthaltenen Angaben zu informieren.

10 Gewährleistungsausschluss

Wir bieten die Dienste der IDS GmbH in der vorliegenden Form, „mit allen Fehlern“ und „wie verfügbar“ an, und wir übernehmen keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung für die Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, fachgerechte Ausführung, Nichtverletzung der Rechte Dritter oder sonstige Gewährleistungen – im gesetzlich zulässigen Rahmen. Insbesondere übernehmen wir keine Garantie dafür, dass die Dienste der IDS GmbH (oder Teile, Funktionen oder Inhalte davon) vollständig, korrekt, von einer bestimmten Qualität, zuverlässig, sicher, mit Ihren beabsichtigten Aktivitäten, genutzten Geräten, Betriebssystemen, Browsern, Programmen oder Tools (oder denen Ihrer Endanwender) kompatibel sind (oder das sie dies auch zukünftig sein werden), oder dass sie mit allen gesetzlichen Bestimmungen, die für Sie oder Ihre Endanwender (einschließlich der gesetzlichen Bestimmungen aller Länder, in denen Sie tätig sind) gelten, konform sind, oder dass die Dienste der IDS GmbH frei von Viren, Programmfehlern oder anderen schädlichen Komponenten oder Programmbeschränkungen sind. Darüber hinaus übernehmen wir keine Haftung für Unternehmen, Produkte oder Dienste (einschließlich der Drittanbieter-Dienste), die in den Diensten der IDS GmbH erwähnt oder über diese angeboten werden – Sie sollten diese vor einer Nutzung also gründlich überprüfen.

Ungeachtet gegenteiliger vorheriger Bestimmungen darf die IDS GmbH unter keinen Umständen als „Verleger“ der Benutzerinhalte betrachtet werden und die IDS GmbH haftet nicht für Benutzerinhalte, die durch einen Benutzer oder eine anderen Partei über die Dienste der IDS GmbH hochgeladen, veröffentlicht oder verfügbar gemacht werden, für die Nutzung durch eine beliebige Partei oder für Verluste, Schäden oder Kosten, die Ihnen oder anderen durch die Veröffentlichung, den Zugriff auf bzw. das Vertrauen auf Benutzerinhalte entstehen könnten. Die IDS GmbH haftet darüber hinaus nicht für fehlerhafte, diffamierende, verleumderische, rufschädigende, obszöne, pornografische oder sonstige rechtswidrige Benutzerinhalte, die Ihnen oder anderen Parteien angezeigt werden.

Sie erkennen an, dass mit der Nutzung der Dienste der IDS GmbH bzw. der Drittanbieter-Dienste im Zusammenhang mit den Diensten der IDS GmbH Risiken verbunden sind, und dass die IDS GmbH keine Gewährleistung für bestimmte Ergebnisse der Nutzung bzw. Interaktionen übernimmt. Sie übernehmen die Haftung für sämtliche Risiken und potenziellen Schäden, die in Verbindung mit oder durch solche Interaktionen auftreten. Zu diesen Risiken gehören u.a. Falschdarstellung von Informationen über bzw. von Drittanbieter-Diensten bzw. lizenzierten Inhalten, Garantieverstoß und Vertragsverletzung, Rechtsverstoß und daraus resultierende Rechtsansprüche.


Bitte beachten Sie, dass einige Dienste der IDS GmbH momentan in der BETA-Version angeboten und noch getestet werden. Sie nehmen zur Kenntnis und akzeptieren, dass die Dienste möglicherweise noch Softwarefehler enthalten, Störungen unterliegen und nicht wie beabsichtigt oder zugesagt funktionieren. Mit Ihrer Nutzung der Dienste der IDS GmbH im BETA-Stadium erklären Sie sich zur Teilnahme am BETA-Test der Dienste der IDS GmbH bereit.

11 Haftungsbeschränkung

Soweit dies gemäß den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist, haften die IDS GmbH, seine Unternehmensleiter, Direktoren, Aktionäre, Mitarbeiter, Partnerunternehmen und Vertreter gegenüber Ihnen nicht für direkte, indirekte, zufällige, spezielle, Straf- oder Folgeschäden, einschließlich Schäden aufgrund von (1) fehlerhaften oder nicht korrekten Inhalten; (2) persönlichen Verletzungen oder Sachschäden aufgrund der Nutzung der Dienste der IDS GmbH; (3) unzulässigem Zugriff auf die Server bzw. die personenbezogenen Daten oder andere dort gespeicherte Informationen; (4) Übertragungsunterbrechungen zu oder von den Diensten der IDS GmbH; (5) der Nutzung oder Anzeige von Inhalten oder veröffentlichten, per E-Mail versendeten, übertragenen oder auf andere Weise über die Dienste der IDS GmbH angebotenen Benutzerinhalten; bzw. (6) Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereichs der IDS GmbH liegen, insbesondere Internetausfälle, Systemfehler, Stromausfälle, Streiks, Arbeitskämpfe, Aufruhr, Aufstände, Erhebungen, Unruhen, Material- und Arbeitskraftknappheit, Brände, Flutkatastrophen, Stürme, Erdbeben, Explosionen, höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, intergalaktische Kämpfe, Regierungsakte, Anordnungen von Gerichten, Behörden oder Tribunalen oder säumige Leistungen Dritter und/oder (7) Nutzungsausfällen, Daten, Gewinnen, Kulanz oder sonstigen immateriellen Verlusten, die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung sämtlicher Dienste der IDS GmbH herrühren.

Sie bestätigen, dass diese Einschränkungen teilweise als Gegenleistung für die Bereitstellung der Dienste der IDS GmbH vereinbart werden, und dass diese Einschränkungen auch dann gelten, wenn die IDS GmbH über die Möglichkeit dieser Haftungsgrundlagen unterrichtet wurde.

12 Schadloshaltung

Sie verpflichten sich, die IDS GmbH und seine Unternehmensleiter, Direktoren, Aktionäre, Mitarbeiter, Partnerunternehmen und Vertreter von und gegen sämtliche Ansprüche, Schäden, Pflichten, Verluste, Verbindlichkeiten, Kosten, Forderungen und Aufwendungen (einschließlich Anwaltskosten) schadlos zu halten, die aus folgendem erwachsen: (1) einer Verletzung der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der anderen Bedingungen der IDS GmbH durch Sie; (2) einer Verletzung der Rechte Dritter, einschließlich Urheberrechte, Eigentumsrechte und Datenschutzrechte über Ihre Benutzerinhalte bzw. durch Ihre Nutzung der Dienste der IDS GmbH; bzw. (3) jeder anderen Art von Anspruch aufgrund einer Verletzung der Rechte Dritter durch Ihre Benutzerinhalte.

13 Allgemein

13.1 Änderungen und Aktualisierungen

Die IDS GmbH ist jederzeit dazu berechtigt, die Dienste der IDS GmbH (sowie sämtliche Funktionen oder damit verbundenen Preise) zu deaktivieren oder einzustellen sowie die Bedingungen der IDS GmbH zu ändern. Solche Änderungen treten mit der Benachrichtigung an Sie in Kraft (und keinesfalls rückwirkend – sofern nichts anderes gesetzlich vorgeschrieben ist). Wenn durch solche Änderungen zusätzliche Gebührenzahlungen fällig werden, benachrichtigen wir Sie vor der Aktivierung dieser spezifischen Änderungen über diese Gebühren. Wenn Sie solche Gebühren nicht zahlen, können wir (nach eigenem Ermessen) Ihr Benutzerkonto kündigen (siehe dazu Abschnitt 6 oben), Ihnen weiterhin die zu diesem Zeitpunkt aktiven Dienste der IDS GmbH ohne die Änderungen anbieten oder alternative Dienste anbieten.

13.2 Geltendes Recht und Gerichtsstand; Verzicht auf Sammelklagen

Die Bedingungen der IDS GmbH, die gemäß dieser Vereinbarung geltenden Rechte und Rechtsmittel sowie sämtliche damit oder mit den Diensten der IDS GmbH verbundenen Ansprüche und Streitigkeiten, deren Interpretation oder der Verstoß gegen, die Kündigung und Gültigkeit sowie die Beziehungen, die aus den Bedingungen der IDS GmbH resultieren sowie sämtliche Transaktionen und Käufe unterliegen einzig und allein und ohne Ausnahme den Gesetzen und der Interpretation der Bundesrepublik Deutschland.
Sie erkennen hiermit an, dass alle Ansprüche und Streitigkeiten vor einem zuständigen Gericht in Siegburg, Deutschland verhandelt werden müssen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
Vorbehaltlich jeglicher gültiger Rechtsvorschriften werden sämtliche Streitfälle zwischen Ihnen und der IDS GmbH nur auf individueller Grundlage gelöst und Sie haben keinerlei Recht, Ansprüche gegen die IDS GmbH als Kläger oder Mitglied einer Sammelklage, konsolidierten Klage oder Verbandsklage (oder jeglicher sonstiger von einer Gruppe oder von Vertretern im Namen anderer geführter Gerichtsprozesse) geltend zu machen.

13.3 Mitteilungen

Wir können Ihnen über die folgenden Methoden Mitteilungen zukommen lassen: (1) über die Dienste der IDS GmbH, einschließlich Banner und Pop-ups im Benutzerkonto oder an anderer Stelle; (2) per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse; sowie (3) auf anderem Wege, einschließlich Telefonnummern oder Adressen, die Sie angegeben haben. Eine Mitteilung der IDS GmbH an Sie wird vierundzwanzig (24) Stunden nach der Veröffentlichung oder dem Versand über eine der oben genannten Methoden als zugegangen und wirksam betrachtet, sofern die Mitteilung keine gegenteiligen Angaben enthält.

13.4 Beziehung

Die Bedingungen der IDS GmbH sollen und dürfen nicht als Konstituierung einer Partnerschaft, eines Joint Venture, eines Arbeitsvertrages, eines Vertretervertrages oder eines Franchisevertrages zwischen der IDS GmbH und Ihnen betrachtet werden.

13.5 Vollständige Vereinbarung

Diese Nutzungsbedingungen stellen gemeinsam mit den Bedingungen der IDS GmbH und sämtlichen weiteren Rechts- oder Gebührenmitteilungen, die Ihnen von der IDS GmbH zugestellt werden, die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und der IDS GmbH bezüglich der Vertragsinhalte dar und ersetzen alle vorherigen oder gegenwärtigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen, Abmachungen, Versprechungen, Verhandlungen, Zusicherungen und Zusagen zwischen der IDS GmbH und Ihnen, einschließlich solcher, die bezüglich der Dienste der IDS GmbH zwischen Ihnen und einem unserer Vertreter abgeschlossen wurden. Sie bestätigen, dass Sie bei der Annahme der Bedingungen der IDS GmbH nicht durch Versprechungen, Anreize, Erklärungen, Offenlegungen oder Offenlegungspflichten seitens der IDS GmbH beeinflusst sind.

13.6 Abtretung

Die IDS GmbH ist dazu berechtigt, seine Rechte und Pflichten gemäß dieser Vereinbarung sowie seine Eigentumsrechte an den Diensten der IDS GmbH bzw. den lizenzierten Inhalten ohne Ihre Zustimmung und ohne vorherige Ankündigung an eine dritte Partei abzutreten. Sie dürfen Ihre Rechte und Pflichten gemäß dieser Vereinbarung nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung von der IDS GmbH abtreten. Jede versuchte oder tatsächliche Abtretung Ihrer Rechte und Pflichten ohne die vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch die IDS GmbH ist nichtig. Eine Abtretung oder Rechteübertragung gemäß dieses Abschnitts 13.6 gibt weder der IDS GmbH noch Ihnen das Recht, die zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Dienste der IDS GmbH oder Drittanbieter-Dienste zu kündigen.

13.7 Salvatorische Klausel und Verzichtserklärung

Wenn eine Bestimmung der Bedingungen der IDS GmbH von einem zuständigen Gericht für ungültig, rechtswidrig, nichtig oder aus anderem Grund nicht durchsetzbar erklärt wird, so hat dies keine Auswirkungen auf die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen. Wenn eine Partei bezüglich eines Verstoßes gegen eine oder mehrere der Bedingungen der IDS GmbH auf die Durchsetzung ihrer Rechte verzichtet, bedeutet dies nicht, dass sie auch auf die Durchsetzung der anderen Bedingungen verzichtet.

13.8 Kundendienst

Bitte benutzen Sie zur Kontaktaufnahme mit unserem Kundendienst eine der folgenden Möglichkeiten:
Besuchen Sie den relleumSystem Support
Wenden Sie sich per E-Mail an: support@relleum-system.com
Per Telefon: +49 2224 989014 während der normalen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag zwischen 10:00 und 16:00 Uhr)